Thema der Woche

Zwischen Vielfalt und Vorschrift: Flaggenpolitik beim ESC und in den USA

Regenbogenflaggen & Co. werden derzeit kontrovers diskutiert. Zumindest wenn man in die USA oder nach Basel zum diesjährigen ESC schaut. Welche Einschränkungen es bei der Verwendung dieser und anderer inoffizieller Flaggen gibt, wollen wir uns einmal genauer ansehen!

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Angst um ihre Existenz: Neuer Vertrag gefährdet die Arbeit von Hebammen

Ein neuer Vergütungsvertrag für Hebammen soll ab November in Kraft treten und sorgt bereits jetzt für heftige Kritik. Denn in seiner Ausführung gefährdet der Vertrag nicht nur die Arbeit freiberuflicher Hebammen, sondern auch die Versorgung werdender Mütter. Wir erklären, was sich ändert. Weiterlesen

Die Einsamkeit junger Menschen ist eine Gefahr für die Demokratie

Wer sich als junger Mensch in Deutschland einsam fühlt, ist unzufriedener mit der Demokratie und glaubt kaum daran, dass es lohnend ist, sich für die Gesellschaft zu engagieren. Das geht aus einer Befragung von 16- bis 30-Jährigen im Auftrag der Bertelsmann Stiftung hervor. Weiterlesen

Studie belegt Diskriminierungsrisiken bei der Polizei

Polizeiliches Handeln birgt Diskriminierungsrisiken – zum einen für Menschen, die von polizeilichen Maßnahmen übermäßig betroffen sind oder nur unzureichend von der Polizei geschützt werden. Zum anderen können auch Polizist*innen selbst von Diskriminierung betroffen sein - durch Kolleginnen und Kollegen oder durch behördliche Strukturen. Weiterlesen

Sexualisierte Gewalt und Hassinhalte: Gefährdungen für Kinder und Jugendliche im Netz nehmen zu

Im Jahr 2024 dokumentierte jugendschutz.net 17.630 Verstöße gegen den Jugendmedienschutz. Bei über 9.700 Fällen wies jugendschutz.net Anbieter und Selbstkontrollen auf Verstöße hin und forderte schnelle Beseitigung - mit großem Erfolg: Weiterlesen

Politisch motivierte Kriminalität und Queerfeindlichkeit auf neuem Höchststand

Der LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt zeigt sich angesichts der heute veröffentlichten Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2024 tief besorgt. Die Statistik des Bundeskriminalamts dokumentiert mit 84.172 politisch motivierten Straftaten einen neuen Höchststand – ein alarmierender Anstieg um über 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Weiterlesen

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28.05.2025

Nach alledem zeigt sich: der djb ist ein idealer Ort für Juristinnen, die den Kontakt zu Gleichgesinnten suchen, also zu Juristinnen, die sich für eine gleichberechtigte Gesellschaft einsetzen...

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Das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) ist beschlossen und in Kraft getreten – trotzdem sind nicht alle Fragen beantwortet

28.05.2025

Das geschlechtsbezogene Selbstbestimmungsgesetz (Langtitel: Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag) wurde im April 2024 im Bundestag beschlossen, durchlief den...

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Aktuelle Veränderungen in der Gleichstellungspolitik Hamburgs

28.05.2025

Änderung zum 01.08.09 Die Gleichstellungspolitik der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) Gleichstellungspolitik der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) erfährt mit Einrichtung der...

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Frankreich

28.05.2025

Von besonderer Bedeutung ist Art. 222–9 Code pénal https://www.legifrance.gouv.fr/codes/texte_lc/LEGITEXT000006070719/2023-11-29 (frz. Strafgesetzbuch, fortan: CP). Darin heißt es, dass...

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Fazit

28.05.2025

Mit der Novellierung des LGG 2013 hat der Gesetzgeber ein sehr kleinteiliges Gesetz vorgelegt, mit dem erstmals privatrechtliche Unternehmen, an denen das Land Brandenburg mehrheitlich beteiligt...

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Die Herausgeberinnen

Dr. Sabine Berghahn

Sabine Berghahn ist Dr. iur., Studium der Rechtswissenschaft in München, erstes und zweites Staatsexamen 1977 und 1980,... Weiterlesen

Ulrike Schultz

Akad. Oberrätin a.D., Juristin. 1971–1973 Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer, seit 1976 wiss. Mitarbeiterin... Weiterlesen

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